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Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)

Beschluss

30.03.1911

Stand am

01.10.2025

Inkrafttreten

01.10.2025

Erlasstitel anzeigen + Erlasstitel nicht anzeigen -

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,nach Einsicht in die Botschaften des Bundesrates vom 3. März 1905 und1. Juni 19091,beschliesst:1BBl1905II 1,1909III 725,1911I 845

Allgemeine Bestimmungen Die einzelnen Vertragsverhältnisse Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmännische Buchführung Die Wertpapiere

Kauf und Tausch Die Schenkung Die Miete Die Pacht Die Leihe Der Arbeitsvertrag Der Werkvertrag Der Verlagsvertrag Der Auftrag Die Geschäftsführung ohne Auftrag Die Kommission Der Frachtvertrag Die Prokura und andere Handlungsvollmachten Die Anweisung Der Hinterlegungsvertrag Die Bürgschaft Spiel und Wette Der Leibrentenvertrag und die Verpfründung Die einfache Gesellschaft

Der Einzelarbeitsvertrag Besondere Einzelarbeitsverträge Gesamtarbeitsvertrag und Normalarbeitsvertrag Zwingende Vorschriften

chapitre antérieur

Art. 319

A. Begriff und Entstehung

I. Begriff

Art. 320

A. Begriff und Entstehung

II. Entstehung

Art. 321

B. Pflichten des Arbeitnehmers

I. Persönliche Arbeitspflicht

Art. 321a

B. Pflichten des Arbeitnehmers

II. Sorgfalts- und Treuepflicht

Art. 321b

B. Pflichten des Arbeitnehmers

III. Rechenschafts- und Herausgabepflicht

Art. 321c

B. Pflichten des Arbeitnehmers

IV. Überstundenarbeit

Art. 321d

B. Pflichten des Arbeitnehmers

V. Befolgung von Anordnungen und Weisungen

Art. 321e

B. Pflichten des Arbeitnehmers

VI. Haftung des Arbeitnehmers

Art. 322

C. Pflichten des Arbeitgebers

I. Lohn

1. Art und Höhe im Allgemeinen

Art. 322a

C. Pflichten des Arbeitgebers

I. Lohn

2. Anteil am Geschäftsergebnis

Art. 322b

C. Pflichten des Arbeitgebers

I. Lohn

3. Provision

a. Entstehung

Art. 322c

C. Pflichten des Arbeitgebers

I. Lohn

3. Provision

b. Abrechnung

Art. 322d

C. Pflichten des Arbeitgebers

I. Lohn

4. Gratifikation

Art. 323

C. Pflichten des Arbeitgebers

II. Ausrichtung des Lohnes

1. Zahlungsfristen und -termine

Art. 323a

C. Pflichten des Arbeitgebers

II. Ausrichtung des Lohnes

2. Lohnrückbehalt

Art. 323b

C. Pflichten des Arbeitgebers

II. Ausrichtung des Lohnes

3. Lohnsicherung

Art. 324

C. Pflichten des Arbeitgebers

III. Lohn bei Verhinderung an der Arbeitsleistung

1. bei Annahmeverzug des Arbeitgebers

Art. 324a

C. Pflichten des Arbeitgebers

III. Lohn bei Verhinderung an der Arbeitsleistung

2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers

a. Grundsatz

Art. 324b

C. Pflichten des Arbeitgebers

III. Lohn bei Verhinderung an der Arbeitsleistung

2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers

b. Ausnahmen

Art. 325

C. Pflichten des Arbeitgebers

IV. Abtretung und Verpfändung von Lohnforderungen119

Art. 326

C. Pflichten des Arbeitgebers

V. Akkordlohnarbeit

1. Zuweisung von Arbeit

Art. 326a

C. Pflichten des Arbeitgebers

V. Akkordlohnarbeit

2. Akkordlohn

Art. 327

C. Pflichten des Arbeitgebers

VI. Arbeitsgeräte, Material und Auslagen

1. Arbeitsgeräte und Material

Art. 327a

C. Pflichten des Arbeitgebers

VI. Arbeitsgeräte, Material und Auslagen

2. Auslagen

a. im Allgemeinen

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