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Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
Beschluss
30.03.1911Stand am
01.10.2025Inkrafttreten
01.10.2025
Kauf und Tausch
Die Schenkung
Die Miete
Die Pacht
Die Leihe
Der Arbeitsvertrag
Der Werkvertrag
Der Verlagsvertrag
Der Auftrag
Die Geschäftsführung ohne Auftrag
Die Kommission
Der Frachtvertrag
Die Prokura und andere Handlungsvollmachten
Die Anweisung
Der Hinterlegungsvertrag
Die Bürgschaft
Spiel und Wette
Der Leibrentenvertrag und die Verpfründung
Die einfache Gesellschaft
B. Persönliche Fähigkeit
I. Des Schenkers
B. Persönliche Fähigkeit
II. Des Beschenkten
C. Errichtung der Schenkung
I. Schenkung von Hand zu Hand
C. Errichtung der Schenkung
II. Schenkungsversprechen
C. Errichtung der Schenkung
III. Bedeutung der Annahme
D. Bedingungen und Auflagen
I. Im Allgemeinen
D. Bedingungen und Auflagen
II. Vollziehung der Auflagen
D. Bedingungen und Auflagen
III. Verabredung des Rückfalls
F. Aufhebung der Schenkung
I. Rückforderung der Schenkung
F. Aufhebung der Schenkung
II. Widerruf und Hinfälligkeit des Schenkungsversprechens
F. Aufhebung der Schenkung
III. Verjährung und Klagerecht der Erben
F. Aufhebung der Schenkung